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Jahrgang 21 - Nummer 2, Betzenstein am 02. Februar 2009 Stadtratssitzung am 03.02.2009 Die nächste Stadtratssitzung findet am Dienstag, 03.02.2009, um 19.00 Uhr im Verwaltungsgebäude Betzenstein statt. Aus der Stadtratssitzung vom 17. Dezember 2008 Der Stadtrat stimmte folgenden Bauvorhaben zu:
Auch auf der Tagesordnung stand der geplante Neubau des Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr in Betzenstein. Mittlerweile konnte abgeklärt werden, dass für die FF Betzenstein mittelfristig drei Fahrzeuge gebraucht werden. Das Feuerwehrgerätehaus wird deshalb auch mit drei Stellplätzen geplant. Weiter liegt nunmehr die Zusage der Regierung vor, auch drei Stellplätze zu fördern. Zusammenfassend wird jetzt ein Feuerwehrgerätehaus mit drei (auch geförderten) Stellplätzen errichtet. Für die FF Betzenstein wird ein drittes Fahrzeug (Gebrauchtfahrzeug) beschafft. Zur Ausführung soll eine Systemhalle kommen. Vorgestellt wurde ein erster Entwurf zur Neugestaltung des Pausenhofes. Der Pausenhofbereich am Schulhaus in Betzenstein muss neu gestaltet werden. Es wird zum einen eine Vergrößerung der Pausenhoffläche erforderlich, zum anderen muss aus Gründen der Verkehrssicherheit eine Abgrenzung zwischen Pausenhof und Verkehrsfläche geschaffen werden. Der vorgestellte Entwurf bedarf noch einiger Änderungen und der Absprache mit der Regierung von Oberfranken. Die Buslinie Neuhaus – Plech – Betzenstein – Pottenstein wird bislang einvernehmlich durch die betroffenen Gemeinden Betzenstein und Plech und den Landkreis finanziert. Die Stadt leistet hierzu eine jährliche Kostenbeteiligung von rd. 8.600 €. Die vom Busunternehmen zur Verfügung gestellten Daten belegen, dass die Freizeitlinie, die an den Wochenenden von Mai bis November fährt, gut angenommen wird. Das Anruf-Linien-Taxi weist dagegen nur sehr niedrige Fahrgastzahlen auf. Der Stadtrat beschloss deshalb, die Freizeitlinie weiter mit zu finanzieren, das Anruf-Linien-Taxi soll dagegen baldmöglichst gekündigt werden. Beschlossen wurde vom Stadtrat auch der Neuerlass einer Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren. Die Stadt hat bereits seit Ende 2000 eine entsprechende Satzung, mit der sie Einsätze ihrer Feuerwehren abrechnet und die Leistungen der gemeindlichen Feuerwehren weiter verrechnet. Der Bayer. Gemeindetag hat angesichts geänderter Fahrzeugtypen und der allgemeinen Kostenentwicklung mit einem Arbeitskreis das Pauschalsätzeverzeichnis überarbeitet. Mit dem Neuerlass der Satzung werden diese Pauschalsätze übernommen (siehe hierzu gesonderte Bekanntmachung). Ehrungen Am 10. Januar 2009 fand der alljährliche Neujahrsempfang der Stadt mit Ehrungen statt. Es wurden geehrt: Vorschlag - Anschrift - Vorschlag für
Neben der allgemeinen Ehrung wurde Herrn Funk auch die Ehrenbezeichnung „Altbürgermeister" verliehen. Im Rahmen des Neujahrsempfangs wurden die zum 30. April 2008 ausgeschiedenen Stadträte Heinz Freiberger, Günter Sperber, Monika Weidinger, Siegfried Steinbrecher und Hubert Zagel offiziell verabschiedet. Standesamtsnachrichten Geburten: keine Die Erziehungsberechtigten werden gebeten, persönlich mit dem Schulneuling zu erscheinen und die Geburtsurkunde bzw. das Stammbuch und unbedingt das Vorsorgeheft (Teilnahme an der U 9) vorzulegen. Dafür entfällt die schulärztliche Untersuchung. Es findet nur noch ein Seh- und Hörtest statt. Donnerstag, 26. März 2009 08.30 — 12.00 Uhr Gesundheitsamt 14.00 — 16.00 Uhr Schuleinschreibung Betzenstein, Stierberg, Leupoldstein, Mergners, Waiganz, Ottenberg Freitag, 27. März 2009 08.30 — 12.00 Uhr Gesundheitsamt 14.00 — 16 .00 Uhr Schuleinschreibung Plech, Bernheck, Ottenhof, Eichenstruth, Weidensees Für Eltern ohne Termin gelten folgende Zeiten: Gesundheitsamt 11.15 — 12.00 Uhr Schuleinschreibung 15.30 — 16.00 Uhr A. Luber, Schulleiter Anmeldung neuer Kinder im Michaelis-Kindergarten Am Mittwoch, 04.03.2009 von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr können im Evang. Michaelis- Kindergarten in Betzenstein alle neuen Kinder für das Kindergartenjahr 2009/2010 angemeldet werden. Bei Verhinderung wenden Sie sich bitte an Frau Lorenz - Tel. 09244/428. Anmeldungen, die bereits im Kindergarten vorliegen, müssen nicht wiederholt werden. Bitte bestätigen Sie diese per Telefon. In unserer Kleinkindgruppe nehmen wir auch weiterhin Kinder ab einem Alter von 1 Jahr auf. Die Vergabe der Plätze erfolgt nach Alter der Kinder. Auch Anmeldungen für die Schulkindbetreuung nach dem Unterricht und / oder in den Ferien nimmt der Kindergarten entgegen.
Neue Öffnungszeiten der Bücherei Die Bücherei hat künftig montags von 16.00 – 18.00 Uhr geöffnet. Die neue Regelung gilt ab 12. Januar 2009. Sprechtage der Deutschen Rentenversicherung für das Jahr 2009 Die Deutsche Rentenversicherung führt im Jahr 2009 folgende Sprechtage in Betzenstein durch: Termine jeweils am Donnerstag, von 13.00 – 15.30 Uhr im Verwaltungsgebäude Betzenstein. Um Voranmeldung wird gebeten. 12.02.2009 30.04.2009 25.06.2009 15.10.2009 17.12.2009
Sportvereine, die eingetragene Vereine i. S. d. § 21 BGB sind, können, soweit sie im Jahr 2009 Übungsstunden unter der Leitung anerkannter Übungsleiter abhalten, gemäß den Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen des Freistaates Bayern zur Förderung des außerschulischen Sports (Sportförderrichtlinien) vom 30. September 1997 entsprechende Zuschüsse erhalten. Etwaige Anträge sind bis 01. März 2009 beim Landratsamt Bayreuth einzureichen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Anträge, die nach diesem Termin eingehen oder zu diesem Termin nicht vollständig sind, grundsätzlich nicht berücksichtigt werden können (Ausschlussfrist). Weitere Auskünfte erteilt das Landratsamt Bayreuth unter der Telefonnummer 0921/728-304 bzw. -302. Hier können auch die Antragsunterlagen angefordert werden. Einsatz des Umweltmobils im Jahr 2009 Das Umweltmobil kommt zu folgenden Terminen: 21.02.2009 von 10.00 – 11.00 Uhr - Betzenstein, Bauhof 23.05.2009 von 08.30 – 09.00 Uhr - Spies, Ortsmitte 23.05.2009 von 10.30 – 11.00 Uhr - Weidensees, ehem. BayWa-Lagerhaus 27.06.2009 von 10.00 – 11.00 Uhr - Betzenstein, Bauhof 25.07.2009 von 09.30 – 10.00 Uhr - Weidensees, ehem. BayWa-Lagerhaus Änderung des Flächennutzungsplanes; Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Der Entwurf der Flächennutzungsplanänderung für den Bereich des Vorhaben- und Erschließungsplanes Gewerbegebiet Hüller Berg wird vom 16. Februar 2009 bis 20. März 2009 in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Betzenstein in Betzenstein, Nürnberger Str. 5, Zi.-Nr. 1.2, öffentlich ausgelegt. Es wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen, Bedenken und Anregungen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können und dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Flächennutzungsplanänderung unberücksichtigt bleiben können. Weiter wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 VWGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden aber hätten geltend gemacht werden können.
Der Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplanes Gewerbegebiet Hüller Berg wird mit Begründung, Umweltbericht, Grünordnungsplan und landschaftspflegerischem Begleitplan und den wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen vom 16. Februar 2009 bis 20. März 2009 in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Betzenstein in Betzenstein, Nürnberger Str. 5, Zi.-Nr. 1.2, öffentlich ausgelegt. Es wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen, Bedenken und Anregungen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können und dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können. Weiter wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 VWGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden aber hätten geltend gemacht werden können. Katzen suchen ein neues Zuhause Vier junge Kätzchen sind von der Familie Karl Bauer in Mergners, Tel. 546, in gute Hände abzugeben, und bei Frau Schell, Tel. 1533, warten drei Katzen auf ein neues gutes Zuhause. Winterdienst Die Stadt Betzenstein weist darauf hin, dass sie Winterdienst nur dort gewährleisten kann, wo auch ausreichend Straßenraum zur Verfügung steht und der Unimog mit dem relativ breiten Schneepflug ungehindert fahren kann. Die Fahrer sind angehalten, schwierige Passagen nicht zu räumen, wenn sie z.B. durch parkende Autos behindert werden. Die Stadt bittet deshalb alle in ihrem eigenen Interesse, bei Schneefall den Straßenbereich freizuhalten und Autos nicht am Fahrbahnrand zu parken. Auch müssen überhängende Äste zurück geschnitten werden.
Die Stadt macht darauf aufmerksam, dass mit der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter Sicherungspflichten festgelegt wurden, die exakt zu beachten sind. Die Gehwege und Gehbahnen sind rechtzeitig zu räumen und zu streuen. Alle Grundstückseigentümer werden gebeten, diese Verordnung strikt zu beachten. Dies liegt auch im Interesse eines jeden Grundstücksbesitzers. Die Imkerschule Oberfranken im Wasserschloss Mitwitz bietet zusammen mit der staatlichen Fachberatung für Bienenzucht während des ganzen Jahres Lehrgänge zu aktuellen Themen aus der Bienenzucht und –haltung an. Das jeweilige Jahresprogramm liegt im Amt für Landwirtschaft und Forsten aus. Erwachsenenbildungsprogramm für Landwirtschaft und ländlichen Raum in Bayreuth - Zukunft sichern durch Fortbildung Termin, Veranstaltungsort, Thema, Veranstalter Februar 03.02.2009 März 04.03.2009 |
| Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 26. März 2009 um 15:06 Uhr |